Abmahnungen verhindern

Wichtig: Dieser Artikel stellt die eigenen Erfahrungen des Autors dar und ersetzt keine fachmännische Rechtsberatung durch einen Rechtsanwalt. Alle Inhalte sind nach besten Wissen und Gewissen recherchiert.

Jeder der im Internet eigene Projekte veröffentlicht ist der Gefahr einer Abmahnung ausgesetzt. Oftmals sind die Rechtskenntnisse unzureichend oder es wird einfach naiv agiert. Aber auch rechtliche Rahmenbedingungen wie zum Beispiel die Gestaltung des Impressums, eventuelle AGB, Datenschutzbestimmungen, Widerrufsrechte und vieles mehr können Fehler beeinhalten. Diese Fehler kann ein findiger Anwalt oder Mitbewerber entdecken und schon kann man die Abmahnung nicht mehr verhindern.

Wie reagieren bei einer Abmahnung

Wenn die Abmahnung nicht verhindert werden konnte und der „blaue Brief“ schon angekommen ist, sollte ein Fehler nicht gemacht werden – nicht reagieren. Grundsätzlich sollte das abgemahnte Problem zuerst vom Webauftritt entfernt werden. Weiterhin gilt es nichts zu unterschreiben oder irgendwelche Zahlungen zu leisten. Es gibt einfach zu viele schwarze Schafe im Internet, die auch gerne unberechtigte Abmahnungen versenden, in der Hoffnung, dass der Gegenüber so abgeschreckt ist, dass er gleich zur Überweisung greift. Leider funktioniert diese Masche immer noch sehr gut. Ich rate jedem davon ab eine Abmahnung selber zu regeln.

Jeder der im Internet sein Geld verdient, sollte sich auch einen Rechtsanwalt seines Vertrauens gönnen und wenn möglich eine Rechtsschutzversicherung sein eigen nennen. Es gibt mittlerweile sogar Webseitenbetreiber die nennen ihren Rechtsbeistand im Impressum um eventuellen Abmahnern gleich im Vorfeld zu zeigen, dass sie nicht ganz schutzlos sind. Das mag bei den Abmahnern funktionieren die auf blauen Dunst heraus Abmahnungen versenden, hat aber logischerweise bei einer berechtigten Abmahnung keine Wirkung.

Abmahnung verhindern – das Impressum

In Deutschland herrscht Impressumspflicht bzw. die sogenannte Anbieterkennung, jeder der einen kommerziellen Internetauftritt in Deutschland betreibt muss sich an diese Pflicht halten. Ausnahmen gelten nur für jene Websites die eindeutig privater Natur sind. Diese Websites sollten jedoch dann so gestaltet sein, dass dritte keinen Zugriff auf Informationen bekommen. Des Weiteren sollte bedacht werden, dass auch schon der kleinste Werbebanner, mit dem Einnahmen erzielt werden, den Webauftritt kommerziell macht.

Wichtige Inhalte die im Impressum vorhanden sein müssen stehen im §5 Telemediengesetz. Ein Hinweis am Rande, ich sehe immer wieder, dass Websitebetreiber die Steuernummer im Impressum stehen haben, das ist nicht notwendig. Nur wenn man im Besitz der sogenannten Umsatzsteueridentifikationsnummer oder einer Wirtschafts-Identifikationsnummer ist, muss diese im Impressum verzeichnet werden. Hier gilt es also den §5 im Telemediengesetz genau zu lesen. Sollten sich auf der Website Dienste wie Google Analytics befinden oder die sogenannten Social Media Buttons, muss der Webseitenbetreiber auch darauf hinweisen.

Abmahnung verhindern – die Werbung

Der ein oder andere Webmaster möchte seinen Webauftritt durch Werbung monetarisieren. Hier muss jedoch darauf geachtet werden, dass Werbung auch als solche gekennzeichnet wird. Gerade Werbung die im redaktionellen Teil einer Website geschaltet wird sollte penibel mit einem Werbehinweis bedacht werden. Als Werbung gilt aber nicht nur der Werbebanner, sondern auch Textlinks können den „Tatbestand“ der Werbung erfüllen. Als Beispiel soll hier der Backlinkverkauf genannt werden.

Abmahnpotential Domainname

Geld verdienen mit dem Produktnamen bekannter Firmen und Marken kann ein sehr erfolgreiches Konzept sein. Es ist jedoch egal ob ein Onlineshop betrieben oder ob eine Website erstellt wird die auf Affiliateprogramme setzt, der Domainname sollte immer mit Bedacht gewählt werden. Es sollte unbedingt geprüft werden ob die Namen – oder Markenrechte von Firmen oder Personen verletzt werden. Auch hier ist es sinnvoll im Zweifelsfall sich den Rat eines Rechtsanwalt zu holen. Alleingänge oder die Einstellung „wird schon gut gehen“ kann nicht nur sehr teuer werden, sondern ein bereits florierendes Geschäft komplett kippen.

Es ist aber auch schon vorgekommen, dass Firmen oder Personen auf die pfiffige Idee kamen, eine Marke, nachdem nach Jahren festgestellt wurde, dass eine bestimmte Domain unter dem Namen „fremdregistriert“ wurde, anzumelden und den Domaininhaber dann per Anwalt zu terrorisieren. Faustregel – nichts unterschreiben und vor allem erstmal keine Domainübertragung starten. Zwar wird der Domaininhaber gerne dahin gedrängt aber bevor der eigene Anwalt die Sache nicht abgenickt hat, sollten hier keine Panikhandlungen vorgenommen werden.

Bilder, Grafiken, Illustrationen, Texte, Videos und weiteres

Man mag glauben, die Masse der Internetuser ist aufgeklärt und weiß, dass nicht alles was im Internet zu finden ist auch zur freien Verfügung steht. In der Realität ist das leider immer noch ein Trugschluss, viele User sind der Meinung, dass alles was im World Wide Web gefunden wird auch für die eigenen Projekte verwendet werden darf. Doch weit gefehlt. Fast alles untersteht dem Urheberrecht und ohne Einwilligung des Urhebers dürfen Texte, Bilder, Videos oder andere Materialien die eine gewisse Schöpfungshöhe erreicht haben nicht verwendet werden. Hier kann es sehr schnell Abmahnungen hageln. Um eine Abmahnung zu verhindern muss man nicht viel beachten.

Entweder es werden entsprechende Nutzungsrechte vom Urheber eingeholt, man nutzt Anbieter auf dem Microstockmarkt wie zum Beispiel Fotolia für Bilder oder erstellt seine Materialien schlicht selber. Natürlich können Textpassagen in einem bestimmten Umfang als Zitat herhalten, jedoch muss das Zitat deutlich gekennzeichnet werden mit einem entsprechenen Verweis (Hyperlink) auf den Urheber. Und auch hier gilt – lieber fragen bevor es zur Abmahnung kommt.

Abmahnung verhindern – Verträge und Rechtsberatung

Wer kostengünstigen und individuelle Rechtsberatung sucht oder auf der Suche nach abmahnsicheren Dokumenten ist, dem ist Janolaw* anzuraten. Das Portal wurde im Jahr 2000 von den Anwälten Dr. Ha-Sung Chung und Dr. Michael Zahrt gegründet und ist einer der größten Rechtsservice-Anbieter im Internet. Ich habe Janolaw* schon das ein oder andere Mal in Anspruch genommen und durfte immer einen guten Service erfahren.

Abmahnung verhindern – das Fazit

Das Thema Abmahnung verhindern lässt sich sicher noch weiter ausweiten. Als Grundlage sollte jeder einfach nur daran denken, keine fremden Inhalte ohne Erlaubnis zu verwenden. Denn die beste Abmahnung ist immer noch die, die man nicht erhalten hat. Im Zweifelsfall oder bei einer vorliegenden Abmahnung immer einen Rechtsbeistand zurate ziehen, bevor man eigenständige Handlungen vornimmt.

About The Author

Andreas Meyhöfer

Wirtschaftsinformatiker (B.Sc.), Fachinformatiker (AE), Verlagskaufmann, Blogger, BTX-Kind und Käsekuchenliebhaber. Immer auf der Suche nach der nächsten Herausforderung. Du findest mich auch bei Google+ oder abonniere unseren RSS-Feed.

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